Schwierige Finanzsituation der Stadt im Fokus
Am Donnerstag, 18. September, findet die diesjährige Bürgerversammlung statt. Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Zimmermann lädt alle Interessierten dazu ein, sich zu wichtigen städtischen Belangen zu informieren. Die Versammlung findet ab 18:30 Uhr im Großen Sitzungsaal des Rathauses statt – kann aber auch bequem von der Couch aus per Live-Stream verfolgt werden.
Griesheim – In diesem Jahr beschäftigt die Stadt insbesondere die angespannte Finanzsituation und die damit verbundenen Einsparmaßnahmen und Grundsteuererhöhung. Im Rahmen der Bürgerversammlung werden Bürgermeister Geza Krebs-Wetzl und Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Zimmermann die Hintergründe der aktuellen Situation schildern, die Entscheidungen der Stadt erläutern und gegebenenfalls noch offene Fragen beantworten.
Abschließend ist eine Fragerunde zu aktuellen Themen geplant. Auch die digital zugeschalteten Gäste können bei der Bürgerversammlung am Austausch teilnehmen und Ihre Fragen vorab online einreichen.
Alle aktuellen Informationen zur Bürgerversammlung sowie den Link zum Live-Stream finden die Bürgerinnen und Bürger auf der städtischen Homepage unter https://www.griesheim.de/verwaltung-buergerservice/buergerversammlung.
Bürgerversammlung – Was ist das?
Die Hessische Gemeindeordnung fordert von den Kommunen eine jährliche Bürgerversammlung. Das Format der Bürgerversammlung dient dazu, die Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen Projekten der Stadt zu informieren. Die Bürgerversammlung wird von der Stadtverordnetenvorsitzenden einberufen.
Hintergrund: Schwierige Haushaltslage der Stadt Griesheim
Schon die Bedingungen für die Erstellung der Haushaltspläne für die Jahre 2022 bis 2024 waren infolge vieler Einflüsse der nachhaltenden Auswirkungen der Corona-Krise und der wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erschwert. Diese Entwicklung hat sich in den letzten Jahren verschärft.
Durch gestiegene Kosten erhöhen sich die städtischen Ausgaben seit Jahren kontinuierlich. Dagegen konnten die städtischen Einnahmen nicht in gleichem Maß folgen. Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig und betreffen nicht nur die Stadt Griesheim, sondern auch viele andere Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen und ganz Deutschland.
Am 25. Februar 2025 fand eine erste Bürgerinformationsveranstaltung zur finanziellen Lage der Stadt und den geplanten Maßnahmen aus dem Haushaltsentwurf statt. Rund 130 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, sich vor Ort zu informieren und mit Bürgermeister Krebs-Wetzl in den Austausch zu treten.
Die Stadtverordnetenversammlung hat einige Wochen später, in ihrer Sitzung am 27. März, nach einer dreistündigen Diskussion den Haushaltsentwurf 2025 beschlossen. Dieser beinhaltet ein Maßnahmenpaket, das weitreichende Einsparung etwa von Personalkosten und Projekten im Wert von rund drei Millionen Euro vorsieht. Dennoch war aus Sicht der Stadtverordnetenversammlung zusätzlich eine Erhöhung der Grundsteuer notwendig, um die Finanzierung des laufenden Verwaltungshandelns sicherzustellen.
Mit der Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht wurde dieser am 18. Juni rechtskräftig. Am 1. Juli 2025 wurde eine aufgesetzte Petition der Initiative „Grundsteuer Stadt Griesheim“ gegen die Erhöhung der Hebesätze an die Stadt Griesheim übergeben.
Im Rahmen der Bürgerversammlung werden am 18. September die finanzielle Situation der Stadt Griesheim und deren Hintergründe nochmal im Detail erläutert. Interessierte können bereits jetzt auf der städtischen Webseite die wichtigsten Informationen zur Haushaltslage und den damit verbundenen Maßnahmen unter https://www.griesheim.de/verwaltung-buergerservice/finanzen/haushalt-2025-aktuelle-finanzsituation nachlesen.
Ps